Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Kundgebung der rechtsextremistischen Kleinpartei „Der III. Weg“ in Plauen, Sachsen.

Eine kleine Partei hat eine Beschwerde über das Versammlungsverbot des Vogtland-Bezirks eingereicht. März III. Bei der Abreise in Leipzig ist der Hintergrund eine Kronensituation.

Bautzen / Plauen (dpa) – rechtsextremistische Kleinpartei III. Weg kann am Samstag im sächsischen Plauen mit maximal 125 Teilnehmern demonstrieren. Dies war die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Bautzen.

Es war die Beschwerde der Partei über ein Versammlungsverbot. Dies wurde vom zuständigen Vogtlandkreis auferlegt und zunächst vom Verwaltungsgericht Chemnitz bestätigt. (Ref: 6 B 220/21)

Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts konnte der Vogtlandkreis nicht rechtfertigen, warum die Partei nicht gemäß den Corona-Regeln zusammentreten darf. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Demo-Registrierung unzuverlässig ist. Die Prognose des Verwaltungsgerichts, dass mehrere hundert Teilnehmer zu erwarten sind, wurde ebenfalls nicht bewiesen. III. Weg bestätigte, dass er „keine nationale Werbung gemacht hat“.

März III. In Leipzig. In diesem Fall folgte die OVG der Ansicht der Stadt Leipzig, dass das Treffen aus Gründen des Infektionsschutzes nicht gerechtfertigt sei. Der Leipziger Aufzug wurde landesweit in den sozialen Medien beworben. (Ref: 6 B 221/21)

In Chemnitz hat die kleine Veranstaltung „Freies Sachsen“ nach dem Aufzugsverbot im Erzgebirge das Recht auf Abenddemonstrationen. Nach Angaben der Stadt sind maximal 200 Teilnehmer mit Distanz und Maske erlaubt. Die Partei wollte ursprünglich am 1. Mai mit 500 Teilnehmern in Aue demonstrieren. Der Erzgebirgskreis hat die Treffen jedoch wegen Infektionsschutzes und der hohen Kronenzahl der Region verboten.

Die Partei „Freies Sachsen“ wurde im Winter gegründet. Vorsitzender ist Martin Kohlmann, bisher Mitbegründer des rechtsextremistischen Vereins „Pro Chemnitz“.

  Horst Lichters Schweigeexperiment
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