Lex Netflix: Kommission des Ständerats will 4 Prozent

Lex Netflix: Kommission des Ständerats will 4 Prozent

Streaming-Plattformen und ausländische Werbefenster werden voraussichtlich vier Prozent ihres Umsatzes in Schweizer Filme investieren. Im Gegensatz zum Nationalrat will der Beratende Ausschuss des Ständerates diesen Prozentsatz nicht reduzieren.

Der Ausschuss des Rates für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) stellt einen Investitionsanteil von vier Prozent zur Verfügung, wie aus einer Mitteilung der parlamentarischen Dienste hervorgeht. Die Kommission ist daher nicht zu ihrer vorherigen Entscheidung zurückgekehrt, obwohl der Nationalrat beschlossen hat, sie in der Herbstsitzung auf ein Prozent zu reduzieren. Die Kommission hat am Dienstag die ausführliche Diskussion über die Überprüfung des Filmgesetzes abgeschlossen.

Eine Mehrheit des Ausschusses mit 7 bis 6 Stimmen möchte auf eine Ersatzgebühr verzichten. Stattdessen fordert die Kommission die Einführung einer zusätzlichen Zahlungsverpflichtung. Wenn Unternehmen ihre Steuern nicht zahlen, sollte die Bundesregierung sie zu einer zusätzlichen Zahlung zwingen können.

Bei der allgemeinen Abstimmung stimmte die Kommission dem Vorschlag mit 7 Stimmen bei 0 und 4 Stimmenthaltungen zu.

Schweizer Filmemacher freuen sich

Der Schweizerische Verband der Filmproduzenten (SFP), der Schweizerische Verband der Filmproduzenten (SFP), freute sich in einer Erklärung am Dienstag darüber, dass die Kommission des Ständerates dem Vorschlag des Bundesrates folgt und eine Steuer von vier Prozent einführt der einzig richtige Weg, um die internationale Verbindung nicht zu verlieren, da die meisten europäischen Länder bereits vergleichbare Verpflichtungen haben. “

Diese Gebühr ist im internationalen Vergleich nicht hoch, aber für den Schweizer Film äußerst wichtig, sagte der Verband. „Wenn die Nachbarländer erhebliche Investitionsverpflichtungen kennen, die Schweiz es aber nicht weiß, sind wir Schweizer Filmemacher benachteiligt und werden dabei manchmal von Anfang an vergessen“, so Elena Pedrazzoli, Co-Vorsitzende der Gruppe der Autoren, Regisseure, Produktion ( GARP) wird zitiert.

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Die Angelegenheit wird vom Ständerat auf seiner Sommersitzung erörtert. (sda / eh)

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